Allgemeine Geschäftsbedingungen für Künstler, Labels und Nutzer

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Dienstleistungen, die über die Plattform RhythMe zwischen dem Betreiber und den registrierten Nutzern (Künstler, Labels, Hörer) abgeschlossen werden.

Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.

2. Leistungsbeschreibung

RhythMe bietet eine digitale Plattform, die es ermöglicht, Musikstücke und Alben kostenpflichtig herunterzuladen, Labels die Verwaltung mehrerer Künstler über Sammelaccounts sowie die Monetarisierung von Inhalten (z. B. durch Downloads und ggf. weitere Dienste).

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils aktuellen Beschreibungen und Preisplänen.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung setzt eine kostenlose Registrierung voraus.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen. Jeder Nutzer darf nur ein Konto führen, außer es wird ausdrücklich ein Label-/Sammelaccount vereinbart.

Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Betreiber kann Accounts jederzeit sperren oder löschen, wenn ein Verstoß gegen diese AGB vorliegt.

4. Vertragsabschluss

Mit Abschluss der Registrierung bzw. mit Bestellung kostenpflichtiger Inhalte kommt ein Vertrag zustande. Die angebotenen Leistungen stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Die Annahme erfolgt durch Bestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Bezahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, SEPA, PayPal).

6. Abrechnung und Auszahlung

Jeder Nutzer erhält monatlich bis spätestens zum 10. des Folgemonats eine Abrechnung über seine Verkäufe und Umsätze. Auszahlungen erfolgen ausschließlich auf ein vom Nutzer angegebenes Bankkonto. Pro Überweisung wird eine Bearbeitungsgebühr von 1 € verrechnet.

Vom Umsatz werden vor Auszahlung Servicegebühren, Zahlungsabwicklungsgebühren, Bankspesen, gesetzliche Steuern und Abgaben sowie AKM-/GEMA-Abgaben abgezogen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Abrechnung eigenständig zu kontrollieren. Unstimmigkeiten sind unverzüglich schriftlich zu melden.

7. Rechte und Pflichten der Künstler/Labels

Der Nutzer versichert, Inhaber sämtlicher Rechte an den hochgeladenen Inhalten zu sein.

Mit Upload räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches Nutzungsrecht zur Darstellung, Bewerbung und Vermarktung ein. AKM-/GEMA-Pflichten sind durch den Nutzer selbst zu erfüllen.

Bei Sammelaccounts erfolgt die Abrechnung ausschließlich gegenüber dem Label. Das Label ist für die interne Weiterverteilung verantwortlich und muss sicherstellen, dass es über die erforderlichen Rechte und Vollmachten verfügt, um die Künstler zu vertreten.

8. Rechte und Pflichten der Hörer

Downloads sind nur für den privaten Gebrauch bestimmt.

Eine Weitergabe, öffentliche Aufführung oder gewerbliche Nutzung ohne Zustimmung ist untersagt. Mit Erwerb von Musik erhält der Nutzer lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.

9. Externe Verkäufe

Der Verkauf von CDs, Schallplatten, Merch und Tickets erfolgt direkt zwischen Künstler/Label und Kunden. RhythMe ist nicht Vertragspartner und übernimmt keine Haftung für Lieferung, Qualität, Rücksendungen oder Ansprüche.

10. Haftung

RhythMe übernimmt keine Haftung für technische Ausfälle, Datenverluste oder entgangene Gewinne. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

11. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich gemäß DSGVO und DSG. Details sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

12. Laufzeit und Kündigung

Kostenlose Konten können jederzeit gekündigt werden. Der Betreiber kann Nutzer bei Verstößen gegen die AGB fristlos sperren.

13. Änderungen der AGB

Der Betreiber kann die AGB jederzeit ändern. Änderungen werden 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht, gelten die Änderungen als akzeptiert.

14. Richtlinien für Inhalte und Verhalten

Folgende Inhalte und Verhaltensweisen sind untersagt:

• AI-generierte Musik (100 % KI, Musik + Gesang).
• Unangemessenes Verhalten, Hassreden oder politische Werbung.

Unzulässige Inhalte können ohne Vorankündigung entfernt werden.

15. Urheberrechtsverletzungen

Nutzer dürfen nur Inhalte hochladen, für die sie Rechte besitzen. Bei Meldungen über Urheberrechtsverletzungen kann der Betreiber Inhalte sperren. Wiederholte Verstöße führen zur Sperrung des Accounts.

16. Jugendschutz

Jugendgefährdende Inhalte sind strikt untersagt. Der Betreiber ist berechtigt, solche Inhalte sofort zu löschen.

17. Verfügbarkeit der Plattform

Der Betreiber strebt eine Verfügbarkeit von 99 % an, kann diese aber nicht garantieren. Wartungsarbeiten können zu Einschränkungen führen.

18. Missbrauch / Manipulation

Manipulation durch Bots oder Klickfarmen ist verboten. Bei Verdacht erfolgt keine Auszahlung und gegebenenfalls eine Sperrung.

19. Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.